Populismus: Gefühle, Sprache, Politik – ein Europaseminar

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Prof. Dr. Hans-Jürgen Puhle

City Tour28 Stipendiaten/innen aus 18 Ländern kamen vom 6. bis 10. Juni in Brüssel zusammen, um das brandaktuelle Thema des Populismus zu diskutieren. Zu Beginn skizzierte der Frankfurter Historiker und Politikwissenschaftler Hans-Jürgen Puhle die Charakteristika des Phänomens, wobei er zwischen „populistisch“ und „Populismus“ klar unterschied. Puhle forderte, den Begriff Populismus nur zu verwenden, wenn bestimmte Definitionskriterien erfüllt sind, um ihn als analytischen Begriff zu schützen. Unter Verwendung historischer Beispiele in unterschiedlichen Ländern zeigte er auf, wie populistische Bewegungen und Politik demokratische Strukturen schädigen können. Auf die Frage, was man populistischen Tendenzen entgegenstellen könne, hatte der emeritierte Professor eine klare Antwort: Wir alle sind dazu aufgerufen, solche politische Parteien möglichst von innen zu stützen und zu reformieren, die repräsentative Demokratien und ihre Institutionen bewahren bzw. stärken wollen (z.B. die Gewaltenteilung).

Vor KommissionParl 1Die Gruppe war auch zu verschiedenen Diskussionsrunden mit hohen Beamten der Europäischen Kommission eingeladen. Dabei ging es vordringlich um das Spannungsverhältnis zwischen freier Meinungsäußerung und strafbaren Einlassungen im Internet (hate speeches, Rassismus und Xenophobie) und die Kommunikationsstrategien, mit denen die Kommission versucht, populistischen Attacken zu begegnen.

Die Teilnehmer/innen erhielten durch das Seminar eine klare politikwissenschaftliche Einführung in das Thema und einen Einblick in den alltäglichen Umgang der Institutionen der Europäischen Union mit populistischen Parteien und Bewegungen. Einige steuerten Referate zu populistischen Tendenzen in ihren Heimatländern bei.